AGB / Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für den Zugriff auf und die Nutzung von TaxMap. TaxMap stellt Informationen zu kommunalen Steuern und Steuerkennzahlen bereit.

TaxMap ist ein kostenloses Informationsangebot. Die Website bietet derzeit weder Nutzerkonten noch kostenpflichtige Leistungen, Bestellungen oder einen Vertragsschluss an.

2. Inhalt des Angebots

Die dargestellten Daten, Karten und Berechnungen dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Sie stellen keine Steuer-, Rechts-, Finanz- oder sonstige Beratung dar und ersetzen keine individuelle fachliche Beratung.

Datenstände, amtliche Grundlagen und Berechnungsmethoden können sich ändern. Vor Entscheidungen mit rechtlicher oder wirtschaftlicher Bedeutung sind die jeweils maßgeblichen amtlichen Quellen oder fachkundige Beratung heranzuziehen.

3. Zulässige Nutzung

Sie dürfen TaxMap im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und der geltenden Gesetze verwenden. Nicht zulässig sind insbesondere Eingriffe in den Betrieb, die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, automatisierte Abrufe in einer den Dienst beeinträchtigenden Menge oder die Nutzung rechtswidriger Inhalte.

4. Verfügbarkeit und Änderungen

TaxMap wird ohne Zusage einer bestimmten Verfügbarkeit, Vollständigkeit oder Aktualität bereitgestellt. Funktionen, Datenquellen und Darstellungen können geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist.

5. Rechte an Inhalten und Daten

Die technische Umsetzung, Gestaltung und eigenen Inhalte von TaxMap sind urheberrechtlich geschützt. Amtliche Daten und sonstige Inhalte Dritter unterliegen den jeweiligen Quellenangaben und Lizenzbedingungen. Rechte Dritter bleiben unberührt.

6. Haftung

TaxMap haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.

7. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

Bei einer Änderung des Angebots können diese Nutzungsbedingungen angepasst werden. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf dieser Seite verfügbar.